In Deutschland steigt seit geraumer Zeit die Anzahl an Impfungen pro Tag immer weiter an und seit dem 09.05.2021 gelten jetzt schon erste Privilegien für Geimpfte. Trotzdem möchten sich einige Menschen aus unterschiedlichsten Gründen nicht impfen lassen. Da stellt sich die Frage, ob Arbeitgeber zur Impfung zwingen können. Die Kanzlei Reimann als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam berät Sie jederzeit gern!
Zum jetzigen Stand (16.05.2021) besteht zumindest in Deutschland keine Impfpflicht für den einzelnen Bürger. Daher kann der Arbeitgeber eine Impfung grundsätzlich nicht anordnen. Eine Ausnahme besteht bei Personengruppen, bei denen es gesetzlich vorgesehen ist.
Einige Arbeitgeber wollen Beschäftigten, die sich weigern sich impfen zu lassen, den Einlass in den Betrieb verwehren. Arbeitgeber haben zwar meist das Hausrecht über das Gelände des Betriebes, kommen aber durch die Verwehrung des Zugangs in den sogenannten Annahmeverzug. Die Arbeitnehmer können in einem solchen Fall die geschuldete Arbeitsleistung, obwohl angeboten, nicht erbringen.
Auch Sanktionen im Zusammenhang mit der Verweigerung einer Covid-19-Impfung sind in den meisten Fällen nicht rechtmäßig. Der Arbeitgeber unterliegt in diesem Zusammenhang dem „Maßregelungsverbot“, das den Arbeitnehmer vor Benachteiligung bei zulässiger Ausübung seiner Rechte schützt.
Zum jetzigen Stand (16.05.2021) besteht zumindest in Deutschland keine Impfpflicht für den einzelnen Bürger. Daher kann der Arbeitgeber eine Impfung grundsätzlich nicht anordnen. Eine Ausnahme besteht bei Personengruppen, bei denen es gesetzlich vorgesehen ist.
Droht Ihnen aufgrund einer Impfverweigerung eine Abmahnung oder gar eine Kündigung, dann steht Ihnen das Team der Kanzlei Reimann als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam genau wie bei weiteren Fragen auf den Gebieten des Arbeits-, Erb-, Insolvenz-, Steuer- und Verkehrsrecht jederzeit professionell zur Seite.
